Ihr Suchergebnis für Bundesrat Länderöffnungsklausel in Dillingen an der Donau

10 Ergebnisse für Ihre Suche nach "Bundesrat Länderöffnungsklausel"

presseportal.de

Medien-Info: Steuerschätzung: Bundesrat muss Ausbluten der öffentlichen Haushalte verhindern – Werneke: Investitionen sind die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum

Steuerschätzung, Investitionen, Bundesrat, Vereinte, Voraussetzung, Wachstum, Ausbluten, Werneke, Haushalte, Hintergrund ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft: Steuerschätzung: Bundesrat muss Ausbluten der öffent... mehr ... 24. Oktober 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Ampel, Koalition, Länderkammer, Bundesrat, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Debatte, Daten, Befugnisse **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

marktspiegel.de

Bundesrat stoppt das Sicherheitspaket der Ampel teilweise

Bundesrat, Reaktion, Teil, Sicherheitspaket, Ampel, Messerattacke, Stadtfest, Solingen, Sicherheitsbestimmungen Als Reaktion auf die tödliche Messerattacke auf dem Stadtfest in Solingen sollen Sicherheitsbestimm... mehr ... 21. Oktober 2024

spiegel.de

CDU/CSU: Union pocht auf Verschärfung des Sicherheitspakets

Sicherheitspakets, Vorratsdatenspeicherung, Bundesrat, Behördenbefugnisse, Ampel, Teile, Politiker, Gesichtserkennung, Verschärfung, Union Teile des Sicherheitspakets der Ampel wurden vom Bundesrat gestoppt. CDU-Politiker fordern nun mehr ... mehr ... 21. Oktober 2024

wn.de

Union fordert Verschärfung des «Sicherheitspakets»

Union, Sicherheitspakets, Bundesrat, Teil, Sicherheitspaket, Ampel, Verschärfung, Forderungen Der Bundesrat hat das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel zum Teil vorerst ausgebremst. Die Union ... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

Nach Teil-Stopp im Bundesrat: Union will verschärftes "Sicherheitspaket"

Bundesrat, Teil, Sicherheitspaket, Union, Lösung, Ampel, Vermittlungsausschuss, Stopp, Verschärfungen Das "Sicherheitspaket" der Ampel ist im Bundesrat zum Teil gestoppt worden. Im Vermittlungsausschuss... mehr ... 21. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" teils abgelehnt: Unerwartetes Nein aus dem Bundesrat

Bundesrat, Sicherheitspaket, Regierung, Bundestag, Teilen, Unerwartetes, Kornmeier, Rödle, Knall Der große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde das "Sicherhe... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

Bundestag beschließt diverse Steuerentlastungen

Bundesrat, Bundestag, Steuerentlastungen, Bürokratie, Regierung, Migrations, Forderung, Kitas, Sicherheitspolitik Bundestag und Bundesrat haben heute nicht nur über Migrations- und Sicherheitspolitik beraten. Auch... mehr ... 18. Oktober 2024

golem.de

"Verbesserung der Terrorismusbekämpfung": CDU geht geplante biometrische Überwachung ...

Überwachung, Verbesserung, Terrorismusbekämpfung, Bundesrat, Opposition, Gesichtserkennung, Gesetz, Politik Im Bundesrat ist das Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung nicht durchgekommen. Die Opp... mehr ... 18. Oktober 2024

spiegel.de

Bundestag und Bundesrat zum Sicherheitspaket: Die Koalition hält, die Länder bocken

Bundesrat, Sicherheitspaket, Länder, Ampel, Koalition, Bundestag, Nachmittag, Teilaspekt, Parlament, Union Die Ampel rauft sich zusammen, die SPD bleibt stabil: Das Sicherheitspaket kommt durchs Parlament. A... mehr ... 18. Oktober 2024

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